Chronik der Europäischen Union
Chronik der Europäischen Union
Vor der Union
1990
- Juni: Schengen II
1992
- Juni: 50,7% der Dänen stimmen gegen Maastricht, die Wahlbeteiligung liegt bei 83,1%.
- September: 50,8% der Franzosen stimmen für Mastricht, die Wahlbeteiligung liegt bei 71,1%.
- Dezember: Edinburgh Agreement mit Dänemark, dem mehrere "Oping Outs" zugebilligt werden.
1993 bis Oktober
- Februar: "European Monitoring Centre for Drugs and Drug Addiction" (EMCDDA) wird in Lissabon eingerichtet.
- Mai: In einem zweiten Referendum stimmen 56,7% der Dänen für Maastricht, die Beteiligung liegt bei 86,5%.
- Juni: "Kopenhagener Beitrittskriterien": Der Europäische Rat beschließt auf dem EU-Gipfel in Kopenhagen in Vorbereitung auf die EU-Osterweiterung Kriterien der Kandidaten.
"Europäische Union"
1993
- 1. November: "Vertrag von Maastricht" (unterschrieben 7. Februar 1992) tritt in Kraft. Gründung einer Wirtschafts- und Währungsunion beschlossen.
1994
- "Europäischer Wirtschaftsraum" ist eine vertiefte Freihandelszone der EU Staaten und den EFTA-Mitgliedstaaten (mit Ausnahme der Schweiz)
- Juni: Das Europäische Währungsinstitut (EWI) ist das Vorgängerinstitut der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt.[1]
- November: 52,2 % der Norweger lehnen in einem Referendum den EU-Beitritt ab, die Wahlbeteiligung liegt bei 88,6 %. Es war das zweite Referendum nach 1972.
1995
- Name "Euro" erfunden, wohl vom deutschen CSU-Politiker Theo Waigel (* 1939).
1996
- Stabilitäts- und Wachstumspakt
1997
- Oktober: Vertrag von Amsterdam unterschrieben[2]
1998
- März: Drachme im Wechselkursmechanismus II
- EZB-Chef wird der Niederländer Wim Duisenberg (1935-2005), dessen Amtszeit nach einem Kuhhandel mit Frankreich aber auf 5 Jahre statt normalen 8 begrenzt wird, er bleibt bis November 2003.
- Die französische Forschungs- und Bildungskommissarin Édith Cresson (* 1934) hat ihren Zahnarzt René Berthelot 250.000 Mark als Berater zu AIDS-Themen engagiert.[3] Ihre Beratungsfirma S.I.S.I.E. hat gut dotierte Aufträge bekommen. Auch die Kommissare Emma Bonino (* 1948) und Manuel Marín (* 1949) haben schlechte Presse.[4] Das Parlament verweigert der Kommission die Entlastung für den Haushalt 1996.
1999
- Januar: Die Kommission erklärt sich mit Édith Cresson solidarisch.[5]
- Betrugsaffäre um die Firma Leonardo belastet Cresson erneut, die kommissionseigene Hauspolizei Uclaf ermittelt.[6], die gesamte Kommission Santer unter dem luxemburgischen Kommissionspräsident Jacques Santer (* 1937) muss zurücktreten.
- 1. Mai: Vertrag von Amsterdam tritt in Kraft
- Juni: In Bologna wird eine Hochschulreformbeschlossen, die Abschlüsse harmonisieren soll (Bologna-Prozess). Bis 2010 soll eine European Higher Education Area (EHEA) entstehen.
- September: Der Italiener Romano Prodi (* 1939) wird bis Oktober 2004 Kommissionspräsident
- Der deutsche Politiker Günter Verheugen (* 1944) ist als Kommissar für die Ost-Erweiterung zuständig.
- 1999: Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung"OLAF" nach Office Européen de Lutte Anti-Fraude ersetzt die diskreditierte der Kommission unterstellte UCLAF (Unité de coordination de lutte anti-fraude).
2000
- September: Dänen stimmen mit 53.2% gegen die Einführung des Euro bei 87.6% Wahlbeteiligung.
- Oktober: Charta der Grundrechte der Europäischen Union
2001
- "Gipfel von Laeken" (in Brüssel): Unter Führung des französischen Politikers Valéry Giscard d’Estaing (* 1926) soll eine Verfassung erarbeitet werden.
- Vertrag von Nizza beschlossen ; irische Volksabstimmung dagegen
2002
- Januar: Einführung von Euro-Bargeld.
- Februar: "Eurojust" wird als Justizbehörde der EU in Den Haag gegründet.
- Dezember: Erweiterung der EU um zehn neue Mitgliedstaaten fixiert
2003
- Februar: Vertrag von Nizza tritt in Kraft. Nur noch "Doppelte Mehrheit" im Ministerrat erforderlich.[7]
- März: Dublin-II-Verordnung tritt in Kraft
- März: Malteser sprechen sich bei über 90% Wahlbeteiligung mit 53,6% für den EU-Beitrit aus.
- März: 89.6% der Slowenen stimmen für den EU-Beitritt (und 66% für den NATO-Beitritt).
- April: Beitrittsvertrag von Athen
- April: 83.8% der Ungarn stimmen für den EU-Beitritt bei nur 45% Wahlbeteiligung.
- Mai: 93.7% der Slowaken stimmen für den EU-Beitritt.
- Mai: Bei einer Volksabstimmung in Litauen sprechen sich >90% für einen Beitritt aus.
- Juni: 77.6% der Polen stimmen für den Beitritt.
- Juni: 77.3% der Tschechen stimmen für den Beitritt bei 55% Wahlbeteiligung.
- 14. September: Bei einer Volksabstimmung sprechen sich gut zwei Drittel der Esten für einen Beitritt aus.
- 14. September: Die Schweden stimmen bei einem Referendum mit 55.9% gegen den Euro und 42.0% dafür bei 82.6% Wahlbeteiligung.
- 20. September: Bei einer Volksabstimmung sprechen sich gut zwei Drittel der Letten für einen Beitritt aus.
- Oktober: G 20 in Cancun gegründet mit der EU
- November: Der französische Finanzexperte Jean-Claude Trichet (* 1942) wird bis 2011 Chef der EZB
- Der Konvent präsentiert den Verfassungsentwurf
2004
- 1. Mai: Zehn neue Mitgliedstaaten: Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn, Zypern
- 29. Oktober: Vertrag über eine Verfassung für Europa (VVE) wird in Rom von den Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten unterzeichnet. Da nicht alle Mitgliedstaaten den Vertrag ratifizierten, erlangt er keine Rechtskraft.
- Der portugiesische Politiker José Manuel Barroso (* 1956) wird neuer Kommissionspräsident
- Verheugen ist in seiner zweiten Amtszeit von 2004 bis 2010
2005
- Februar: Spanisches Referendum stimmt EU-Verfassung zu.
- In Volksabstimmungen lehnen zuerst die Franzosen (Mai) und wenige Tage später im Juni auch die Niederländer den Vertrag über eine Europäische Verfassung ab.
- Oktober: Beitrittsverhandlungen mit der EU
2006
- Bolkestein-Richtlinie zu Dienstleistungen
- Juli: Kommission erklärt, dass Cresson in den 1990ern ihre Pflichten verletzt habe.[8]
2007
- Januar: Bulgarien und Rumänien treten bei, die EU hat 27 Mitglieder
- Januar: Slovenien ersetzt den Tolar mit dem Euro
- März: Berliner Erklärung
- 1. Juni: Die EU-Chemikalienverordnung Nr. 1907/2006 (REACH-Verordnung = Registration, Evaluation, Authorisation and Restriction of Chemicals) tritt in Kraft.
- November: Der deutsche CSU-Politiker Edmund Stoiber (* 1941) wird in Brüssel Leiter einer EU-Arbeitsgruppe für Bürokratieabbau.
2008
- Januar: Zypern (inklusive Akrotiri und Dekelia) und Malta führen den Euro ein
- Februar: 1,3 Mrd. US-Dollar Strafe für Microsoft
- 20. Februar: Litauen verhindert Partnerschaft mit Russland
- 13. Juni: Irisches Referendum lehnt den Vertrag von Lissabon ab.
- Oktober: 13 karibische Staaten schließen ein Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA) bzw. Economic Partnership Agreement (EPA)
- Oktober: Ungarn bekommt von EU und IWF ein Hilfspaket
- Dezember: "Östliche Partnerschaft" wird beschlossen
- Dezember: Die Europäische Komission vergibt erstmals den "Chaillot-Preis" an eine Frauenorganisation in Saudi-Arabien.
- 676 Mrd. Euro Strafe für ein Paraffin/Wachskartell[9]
2009
- Januar: Die Slowakei wird 16. Land der Eurozone
- Mai: gut 1 Mrd. Euro Strafe für Intel
- Mai: Starke Sparmaßnahmen für EU-Parlamentarier
- Juni: Wahlen zum Parlament
- Juli: Der polnische Politiker (PO) Jerzy Buzek (* 1940), ehemaliger Ministerpräsident Polens, wird Parlamentspräsident
- Juli: Island strebt Beitritt an
- September: José Manuel Barroso bleibt weitere 5 Jahre Kommissionspräsident
- September: Mittelmeerstaaten verhindern selbst vorübergehende Fangbeschränkungen für Thunfisch
- 2. Oktober: Eine zweite Volksabstimmung in Irland akzeptiert den Vertrag von Lissabon mit 67%
- Oktober: Senkung des Kabeljaufangs um 25% beschlossen
- EU verlangt Schutz des Nationalpark Tablas de Daimiel in Spanien
- Einigung mit dem tschechischen Präsidenten Václav Klaus (* 1941), der als letzter Lissabon unterschreibt.
Eigene Rechtspersönlichkeit
- 1. Dezember 2009: Vertrag von Lissabon in Kraft; der belgische Politiker Herman Van Rompuy (* 1947) ist Präsident des Europäischen Rats für 2,5 Jahre; die britische Politikerin (Labour Party) Catherine Ashton, Baroness Ashton of Upholland (* 1956) wird erste Hohe Komissarin für Außen- und Verteidigungspolitik.
2010
- April: Der griechische Ministerpräsident Giorgos Andrea Papandreou (* 1952) bittet auf der Insel Kastelorizo um Hilfe durch die EU und den IWF.
- Juni: Der deutsche CDU-Politiker Günther Oettinger (* 1953) wird EU-Kommissar für Energie
- August: Europäische Finanzstabilisierungsfazilität (kurz EFSF)
- 650 Millionen Euro Strafe für taiwanesische und koreanische Displayhersteller.
- Oktober: Menschenrechtspreis für den kubanischen Journalisten und Dissidenten Guillermo Fariñas (* 1962)
- Verheugen geht zur "Royal Bank of Scotland"[10]
2011
- Januar: Estland wird 17. Land der Eurozone
- "European Union Act" Großbritanniens
- November: Der italienische Bankmanager und Wirtschaftswissenschaftler Mario Draghi (* 1947) wird Chef der EZB
2012
- 2. März: Europäischer Fiskalpakt
- September: Europäischer Stabilitätsmechanismus (ESM) tritt in Kraft.
- September: EZB-Rat beschließt Outright Monetary Transactions (OMT)
- Oktober: Liikanen-Report zur Bankenreform
- Die Europäische Union ist mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet worden
2013
- Juli: Kroatien wird 28. Mitglied
2014
- Lettland wird 18. Land der Eurozone
- Oettinger wird Kommissar für Digitale Wirtschaft
Weblinks
Quellen
- ↑ EWI-Erklärung
- ↑ Treaty of Amsterdam - Wikisource, the free online library
- ↑ DER SPIEGEL 49/1999 - Gefälschte Berichte, 06.12.1999
- ↑ DER SPIEGEL 5/1999 - Übler Geruch, 01.02.1999
- ↑ EU-Kommission: Kein Rücktritt wegen Bestechung - manager magazin, 06.01.1999
- ↑ DER SPIEGEL 9/1999 - Was wußte Cresson?, 01.03.1999
- ↑ europa.eu - Doppelte Mehrheit
- ↑ EUROPA - Press release - The Court declares that Mrs Edith Cresson acted in breach of her obligations as a European commissioner, 11 July 2006
- ↑ USA today
- ↑ forium.de - (28.04.2010) Günter Verheugen berät die Royal Bank of Scotland (RBS)