Krimkrise 2014
| Ukraine | |||||
| Україна | |||||
Ukrajina | |||||
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| Amtssprache(n) | Ukrainisch | ||||
| Hauptstadt | Kiew | ||||
| Staatsform | Republik | ||||
| Staatsoberhaupt | Olexandr Turtschynow (Übergangspräsident) | ||||
| Regierungschef | Serhij Arbusow (kommissarisch) | ||||
| Zeitzone | UTC+2/UTC+3 (März-Oktober) | ||||
| Kfz-Kennzeichen | UA | ||||
| ISO 3166 | UA, UKR, 804 | ||||
| Top-Level-Domain | .ua | ||||
| Telefonvorwahl | +380 | ||||
Die Ukraine ist ein osteuropäischer Staat, der nach Russland über das zweitgrößte Staatsgebiet in Europa verfügt. Vorher eine Teilrepublik der Sowjetunion, wurde der Staat 1991 mit deren Auflösung unabhängig. Die Einwohnerzahl liegt bei etwa 45,6 Millionen Menschen. Die Hauptstadt ist Kiew.
Ereignisse 2013/2014
Im Februar 2014 wurde die Ukraine von schweren Unruhen erschüttert. Gegner des letzten Präsidenten Wiktor Janukowytsch lieferten sich in vielen Landesteilen, vor allem aber in der Hauptstadt Auseinandersetzungen mit staatlichen Sicherheitskräften. Hintergrund ist ein seit Jahren andauernder Konflikt zwischen eher pro-russischen Kräften, deren Machtbasis im Osten des Landes liegt und den eher nach Europa orientierten Strömungen der westlichen Ukraine.[1] Der zeitweise angestrebte EU-Beitrittsprozess des Landes, dessen Aussetzung durch die Nichtunterzeichnung des Assoziierungsabkommens mit der EU Auslöser für die Proteste des Euromaidan seit November 2013 waren, schien somit zunächst in weitere Ferne gerückt.
Die Staaten der Europäischen Union einigten sich aufgrund der Polizeigewalt gegen Demonstranten in den vorhergehenden Tagen mit vielen Todesopfern am 20. Februar 2014 grundsätzlich auf Sanktionen gegen das Land, die vor allem für die Gewalt verantwortliche Personen treffen sollen.[2] Zugleich reisten die Außenminister von Frankreich, Polen und Deutschland nach Kiew, um im Rahmen einer Doppelstrategie Verhandlungen mit der ukrainischen Regierung sowie der Opposition zu führen. Ergebnis war eine Vereinbarung, nach der bis Ende 2014 Neuwahlen abgehalten werden sollen. Überdies ist eine Rückkehr zur alten Verfassung von 2004 angestrebt, wodurch die Befugnisse des Präsidenten beschnitten würden.
Die Oberste Rada, das Parlament des Landes, setzte in der Folge den für die Polizeigewalt verantwortlich gemachten Innenminister des Landes ab. Zudem wurde beschlossen, dass die frühere Ministerpräsidentin Julija Tymoschenko freikommen darf. Am 22. Februar hatte Präsident Janukowitsch Kiew in Richtung Charkow verlassen, der Präsidentenpalast war frei zugänglich. Zwei landesweite Trauertage wurden für die mindestens 77 Toten des Euromaidan anberaumt.[3]
Das Parlament setzte Präsident Wiktor Janukowytsch am 22. Februar 2014 ab und legte einen Termin für Neuwahlen am 25. Mai 2014 fest. Julija Tymoschenko wurde auf Anordnung des Parlaments aus der Haft entlassen.[4] Am Abend hielt sie eine Ansprache auf dem Maidan. Am 23. Februar 2014 bestimmte das Parlament Olexandr Turtschynow, einen Vertrauten von Tymoschenko, der zuvor zum Parlamentspräsidenten gewählt worden war, auch zum Übergangspräsidenten des Landes.[5] Während die EU, die USA und der Internationale Währungsfonds (IWF) Finanzhilfen in Aussicht stellten, stoppte Russland die Auszahlung eines angekündigten Kredits von 15 Milliarden US-Dollar.[5]
Literatur
- Winfried Schneider-Deters (2012): Die Ukraine: Machtvakuum zwischen Russland und der Europäischen Union. Berliner Wissenschafts-Verlag, ISBN 978-3830531166
- Adolph Stiller (Hrsg.): Ukraine: Städte Regionen Spuren. Architektur im Ringturm XXVIII. Müry Salzmann Verlag, Salzburg 2012, ISBN 978-3-99014-060-4.
- Kerstin S. Jobst: Geschichte der Ukraine. Reclam, Ditzingen 2010, ISBN 3-15-018729-X
