Polen

	Republik Polen
	Rzeczpospolita Polska
Amtssprache(n)	Polnisch
Hauptstadt	Warschau (Warszawa)
Staats- und; Regierungsform	semipräsidentielle Republik
Währung	1 Złoty (PLN) = 100 Groszy
Gründung	960–992 n. Chr.
Unabhängigkeit	11. November 1918
Nationalhymne	Mazurek Dąbrowskiego; („Dąbrowskis Mazurka“);
Zeitzone	UTC+1 MEZ; UTC+2 MESZ (März bis Oktober)
Kfz-Kennzeichen	PL
ISO 3166	PL, POL, 616
Top-Level-Domain	.pl
Telefonvorwahl	+48

Karte: 52_N 19_E

Polen (polnisch Polska [ˈpɔlska], amtlich Rzeczpospolita Polska [ʐɛʈ͡ʂpɔsˈpɔlita ˈpɔlska], deutsch Republik Polen) ist ein Staat in Mitteleuropa. Er hat die Staatsform einer parlamentarischen Republik und ist als Einheitsstaat in 16 Woiwodschaften aufgegliedert. Die Hauptstadt Polens und seine größte Stadt ist Warschau. Sowohl bei der Fläche als auch bei der Bevölkerung liegt das Land an sechster Stelle in der Europäischen Union (EU). Seine Bevölkerungsgröße beträgt 38,5 Millionen Einwohner (Stand: 2011).^[1]

Geschichte

Am 11. November 1918 begann nach Ende des Ersten Weltkrieges formell die Zeit der Zweiten Polnischen Republik auf dem Gebiet Kongresspolens beziehungsweise des Königreichs Polen. Polen zählt als 51. Gründungsmitglied der Vereinten Nationen. Die Charta der Vereinten Nationen wurde am 26. Juni 1945 in San Francisco unterzeichnet. Polen nahm daran nicht teil und unterschrieb die Charta später. Seit 1991 ist Mitglieder des Europarats. Seit 1996 ist Polen Mitglied der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). Seit dem 12. März 1999 ist Polen Mitgliedsstaat der NATO (North Atlantic Treaty Organization). Seit dem 1. Mai 2004 ist Polen Mitgliedsstaat der Europäischen Union.

Von 2007 bis 2014 war Donald Tusk (* 1957) Ministerpräsident der Republik Polen. Von 2010 bis 2015 war Bronisław Komorowski (* 1952) das Staatsoberhaupt Polens. Ab 2014 war Ministerpräsidentin Ewa Kopacz (* 1956) Regierungschefin Polens, nachdem Vorgänger Donald Tusk zum Präsidenten des Europäischen Rates ab dem 1. Dezember 2014 ernannt wurde.^[2] Im August 2015 wurde Staatspräsident Andrzej Duda (* 1972) das Staatsoberhaupt Polens. Am 16. November 2015 wurde Beata Szydło (* 1963) (Prawo i Sprawiedliwość, PiS) die Ministerpräsidentin Polens. Nach einem überstandenen Misstrauensvotum reichte Beata Szydło am 7. Dezember 2017 ihren Rücktritt vom Amt der Ministerpräsidentin der Republik Polen ein.^[3] Am 8. Dezember 2017 folgte ihr Mateusz Morawiecki im Amt des Ministerpräsidenten.^[4] Bei der Parlamentswahl am 13. Oktober 2019 blieben die Nationalkonservativen stärkste politische Kraft. Die Regierungspartei PiS von Ministerpräsident Mateusz Morawiecki errang bei der Parlamentswahl einen klaren Sieg.^[5] Am 12. Juli 2020 gewann Amtsinhaber Andrzej Duda bei der Stichwahl zur Präsidentschaftswahl mit rund 51 % der Stimmen gegen den liberalen Warschauer Oberbürgermeister Rafal Trzaskowski von der Bürgerplattform.^[6]

Im Dezember 2020 verkündete der polnische Petrochemiekonzern PKN Orlen, dessen größter Einzelaktionär der polnische Staat ist, die Übernahme der polnischen Tochtergruppe Polska Press von der Verlagsgruppe Passau. Polska Press ist eine der größten Mediengruppen in Polen.^[7] Danach wurden innerhalb von Monaten fast alle Chefredakteure der Zeitungen und Portale durch parteinahe Persönlichkeiten ersetzt.^[8] Die polnische Regierung installierte eine Disziplinarkammer am Obersten Gericht, um die Justiz zu kontrollieren. Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) und unabhängige polnische Richter urteilten, dass diese Kammer kein Gericht ist und unter politischer Kontrolle gebildet und (seit 2018 mit weit über 550) politisch ernannten Richtern besetzt wurde. Auch das gesamte polnische Auswahl- und Disziplinarregime für Richter widerspricht europäischem Recht. Die Disziplinarkammer hätte ihre Tätigkeit schon im April 2020 einstellen müssen. Am 15. Juli 2021 wurde ihr Verbot durch ein EuGH-Urteil bekräftigt. Am 2. August 2021 trat die Disziplinarkammer trotzdem wieder zusammen.^[9] Ebenfalls im August 2021 stritt die Regiserungskoalition wegen eines geplanten Rundfunkgesetzes, das die Medienvielfalt in Polen weiter einschränken könnte. Daraufhin entliess Ministerpräsident Mateusz Morawiecki seinen Stellvertreter Jaroslaw Gowin. Dessen Gruppierung kündigte daraufhin das Bündnis mit der PiS auf.^[8]

Regierung Donald Tusk ab 2023

Die Parlamentswahl vom 15. Oktober 2023 gewann zwar PiS mit Verlusten von 8,2 Prozent, die Partei verlor aber nach acht Jahren ihre Mehrheit. Das Dreierbündnis aus Donald Tusks liberalkonservativer Bürgerkoalition (Koalicja Obywatelska), dem christlich-konservativen Dritten Weg (Trzecia Droga) und dem Linksbündnis Lewica errang hingegen in beiden Parlamentskammern die Mehrheit. Morawiecki bekam keine Regierung zusammen und verlor die daraufhin folgende Vertrauensfrage deutlich. Tusk konnte am 13. Dezember 2023 eine neue Regierung unter seiner Führung bilden und wurde als neuer Ministerpräsident vereidigt.^[10]

Nach nur wenigen Tagen verabschiedete das neue Parlament einen Entschluss zur „Wiederherstellung der Rechtmäßigkeit und Unparteilichkeit“ der öffentlich-rechtlichen Medien. Zudem stufte das Parlament den Umbau des Landesjustizrats durch die vorherige Regierung als verfassungswidrig ein. Drei Beschlüsse des Parlaments aus den Jahren 2018, 2021 und 2022 über die Wahl von Richtern zu Mitgliedern des Landesjustizrats seien „unter grobem Verstoß gegen die Verfassung der Republik Polen“ verabschiedet worden. Kulturminister Bartlomiej Sienkiewicz entliess mit einem Schlag die gesamte Führung der öffentlich-rechtlichen Sender. Das betraf die Vorstandschefs und die Aufsichtsräte von TVP (Telewizja Polska), des polnischen Radios sowie der Nachrichtenagentur PAP (Polska Agencja Prasowa). Es wurden neue Aufsichtsräte ernannt, welche die neue Vorstände wählen. Ziel der Regierung ist die Rückkehr zur unabhängigen Berichterstattung. Polens ehemaliger Innenminister Mariusz Kaminski muss nach einem Urteil des Warschauer Bezirksgerichtes wegen Amtsmissbrauch als Leiter der Antikorruptionsbehörde CBA (Centralne Biuro Antykorupcyjne) für zwei Jahre in Haft. Auch der einstige stellvertretende CBA-Chef Maciej Wasik wurde zu zwei Jahren Gefängnis verurteilt. Beide PiS-Politiker verloren ihr Abgeordnetenmandat und dürfen für fünf Jahre kein öffentliches Amt bekleiden.^[11] PiS rief dazu auf, TVP und die Pressefreiheit zu verteidigen. Nach der Entscheidung des Parlaments eilten mehrere Abgeordnete ins Funkhaus des Senders, darunter auch Parteichef Jaroslaw Kaczynski. Die Polizei riegelte schließlich das Gelände vor dem Funkhaus ab.^[12] Ende Dezember gab Sienkiewicz gar die formelle Auflösung des öffentlich-rechtlichen Fernsehens und Radios bekannt. Ziel sei es, diese von Grund auf neu zu strukturieren und ihren Betrieb zu sichern. TVP, PAP und das polnische Radio sollen in die Liquidation überführt werden, das weitere Funktionieren dieser Medien soll dabei aber gesichert werden und auch die Arbeitsplätze sollen erhalten bleiben. Polens Präsident Andrzej Duda legte der Tusk-Regierung bei ihren Plänen für die Öffentlich-rechtlichen Steine in den Weg. Duda stammt aus den Reihen der PiS.^[13]

Geografie

Polen grenzt im Norden an die Ostsee und die russische Oblast Kaliningrad, im Osten an Litauen, Belarus und die Ukraine, im Süden an die Slowakei und Tschechien und im Westen an Deutschland. Die längsten Flüsse Polens sind die Weichsel (Wisła) mit 1.047 km, der Grenzfluss Oder (Odra) mit 866 km und die Warthe (Warta) mit 808 km.

Verwaltungsgliederung

Woiwodschaften in Polen (Deutsche Namen)

Polen ist in 16 Woiwodschaften aufgegliedert. Eine Woiwodschaft (auch Wojewodschaft) ist ein Verwaltungsbezirk als oberste Stufe der territorialen Gliederung.

Liste der Woiwodschaften seit 1999

Woiwodschaft	Deutscher Name	Hauptstadt	Kfz-Kennzeichen (1. Buchstabe)
Województwo dolnośląskie	Woiwodschaft Niederschlesien	Wrocław (Breslau)	D
Województwo kujawsko-pomorskie	Woiwodschaft Kujawien-Pommern	Bydgoszcz (Bromberg) und Toruń (Thorn)	C
Województwo lubelskie	Woiwodschaft Lublin	Lublin	L
Województwo lubuskie	Woiwodschaft Lebus	Gorzów Wielkopolski (Landsberg an der Warthe) und Zielona Góra (Grünberg)	F
Województwo łódzkie	Woiwodschaft Łódź	Łódź (Lodz)	E
Województwo małopolskie	Woiwodschaft Kleinpolen	Kraków (Krakau)	K
Województwo mazowieckie	Woiwodschaft Masowien	Warszawa (Warschau)	W
Województwo opolskie	Woiwodschaft Opole	Opole (Oppeln)	O
Województwo podkarpackie	Woiwodschaft Karpatenvorland	Rzeszów	R
Województwo podlaskie	Woiwodschaft Podlachien	Białystok	B
Województwo pomorskie	Woiwodschaft Pommern	Gdańsk (Danzig)	G
Województwo śląskie	Woiwodschaft Schlesien	Katowice (Kattowitz)	S
Województwo świętokrzyskie	Woiwodschaft Heiligkreuz	Kielce	T
Województwo warmińsko-mazurskie	Woiwodschaft Ermland-Masuren	Olsztyn (Allenstein)	N
Województwo wielkopolskie	Woiwodschaft Großpolen	Poznań (Posen)	P
Województwo zachodniopomorskie	Woiwodschaft Westpommern	Szczecin (Stettin)	Z

Literatur

Manfred Alexander: Kleine Geschichte Polens, Stuttgart 2008, ISBN 978-3-15-017060-1
Włodzimierz Borodziej: Geschichte Polens im 20. Jahrhundert, München 2010, ISBN 978-3-406-60648-9