Niederlande

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Niederlande
Nederland (Niederländisch)
Nederlân (Friesisch)
Wahlspruch: Je maintiendrai (französisch)
„Ich werde standhalten“
Amtssprache(n) Niederländisch
regional:
Westfriesisch (Provinz Friesland)
Papiamentu (Bonaire)
Englisch (Sint Eustatius und Saba)
Hauptstadt Amsterdam
Regierungssitz Den Haag
Staats- und
Regierungsform
parlamentarische Monarchie
Währung 1 Euro (EUR) = 100 Cent
1 US-Dollar (USD) = 100 Cent (BES-Inseln)
Unabhängigkeit 2. Juli 1581 (Proklamation)
1648 (Anerkennung im Westfälischen Frieden)
Nationalhymne Het Wilhelmus („Der Wilhelm“)
Nationalfeiertag 27. April (Koningsdag) (seit 2014)
Zeitzone UTC+1 MEZ
UTC+2 MESZ (März bis Oktober)
Kfz-Kennzeichen NL
ISO 3166 NL, NLD, 528
Top-Level-Domain .nl
Telefonvorwahl +31

Die Niederlande (im Deutschen Plural; niederländisch Nederland und friesisch Nederlân}, Singular) sind neben Aruba, Curaçao und Sint Maarten einer von vier autonomen Landesteilen des Königreichs der Niederlande. Die parlamentarische Monarchie ist im nördlichen Teil Westeuropas an der Nordsee gelegen. Die Niederlande mit der Hauptstadt Amsterdam bilden mit Belgien und Luxemburg die Benelux-Staaten. Das Land gehört zur Europäischen Union. Etwa 16,8 Millionen Menschen lebten 2013 dort.[1]

Der Teilstaat der Niederlande gliedert sich wiederum in zwölf europäische Provinzen sowie in die drei Karibikinseln Bonaire, Sint Eustatius und Saba. Diese werden seit der Auflösung der Niederländischen Antillen im Oktober 2010 allesamt Besondere Gemeinden oder auch BES-Inseln genannt.

Geschichte

Die Niederlande ist Gründungsmitglied der am 25. März 1957 gegründeten Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG). Am 3. Februar 1958 unterzeichneten die Niederlande, Belgien und Luxemburg den Benelux-Staatsvertrag. Dieser vereinbarte die Errichtung einer Wirtschaftsunion für die Dauer von 50 Jahren. Am 1. November 1960 trat der Benelux-Staatsvertrag in Kraft. Durch den am 7. Februar 1992 unterzeichneten Vertrag von Maastricht wurde die EWG mit Wirkung zum 1. November 1993 in Europäische Gemeinschaft (EG) umbenannt.

Am 14. Oktober 2010 wurde Mark Rutte (* 1967) der Volkspartij voor Vrijheid en Democratie (VVD) der Ministerpräsident der Niederlande. Am 23. April 2012 bat Ministerpräsident Mark Rutte (* 1967) Königin Beatrix, die Regierung von ihren Aufgaben zu entbinden. Am 12. September 2012 fanden vorgezogene Parlamentsneuwahlen statt, nachdem die Minderheitsregierung aus VVD und Christen Democratisch Appèl (CDA) bei Verhandlungen über Haushaltskürzungen im März keine Mehrheit erreichte. Die VVD erreichte 26,6 Prozent aller Stimmen und gewann damit gegenüber 2010 6,1 Prozent hinzu. Die Partij van de Arbeid (PvdA) wurde mit 24,8 Prozent aller Stimmen zweitstärkste Partei. Die rechtspopulistische Partij voor de Vrijheid (PVV, Partei für die Freiheit) und die CDA verloren jeweils über 5 Prozent. Am 30. April 2013 wurde Willem-Alexander (* 1967) König der Niederlande.

Am 15. März 2017 fanden erneut Parlamentswahlen statt. Stärkste Partei wurde mit 21,3 % die VVD von Ministerpräsident Mark Rutte. Geert Wilders (* 1963) und seine PVV wurden mit 13,1 % zweitstärkste Kraft. Mitte Januar 2021 trat zwei Monate vor den geplanten Parlamentswahlen die gesamte Regierung wegen eines Skandals um Kinderbeihilfen zurück. Die niederländischen Steuerbehörden haben ab 2013 rund 20.000 Eltern über Jahre zu Unrecht Betrug vorgeworfen und sie teilweise in finanzielle Not gebracht. Der Rücktritt der Regierung wurde vor allem als symbolischer Schritt bewertet, in den Umfragen lag Ruttes VVD bis dahin weit vorn.[2] Premierminister Mark Rutte arbeitet geschäftsführend weiter, bis eine neue Regierung gewählt wird.[3] Nach der Finanzkrise 2008/09 versuchten Kabinett und Parlament, ein System gegen Sozialbetrug aufzubauen. Eltern gerieten pauschal in Betrugsverdacht, wenn sie einen Fehler bei der Beantragung gemacht oder einen zu geringen Eigenbeitrag geleistet hatten. Beschwerden wurden nicht zugelassen oder von der Justiz bis zum Höchsten Gericht zurückgewiesen. Erst 2017 kamen Zweifel an der Praxis auf, aber erst 2020 wurde den Behörden das Ausmaß deutlich.[4] Bei der Parlamentswahl der Zweiten Kammer Mitte März 2021 gewann die VVD. Mark Rutte kann damit zum vierten Mal als Ministerpräsident regieren.[5] Am 2. April 2021 überstand Rutte knapp ein Misstrauensvotum.[6]

Am 7. Juli 2023 gab Ministerpräsident Rutte nach einem Streit zwischen den vier Koalitionsparteien über die Migrationspolitik den Rücktritt der Regierung bekannt.[7] Die vorgezogene Parlamentswahl am 22. November 2023 gewann die PVV des rechtspopulistischen Spitzenkandidaten Geert Wilders mit deutlichem Abstand.[8] Sie bekam 23,5 % der Stimmen, gefolgt von GroenLinks - PvdA und VVD mit jeweils gut 15 % der Stimmen.[9] Mitte Mai einigten sich sechs Monate nach der Parlamentswahl die rechten Parteien PVV von Geert Wilders, die VVD, die Nieuw Sociaal Contract (NSC) und die BoerBurgerBeweging (BBB) auf eine Koalition.[10] Ende Mai wurde der parteilose Dick Schoof (* 1957) als neuer geplanter Regierungschef bekannt gegeben.[11]

Verwaltungsgliederung

Seit dem 1. Januar 1986 gliedern sich die Niederlande in zwölf Provinzen. Die Provinzen wiederum gliedern sich in insgesamt 388 Gemeinden (Stand 2017).

Administrative Gliederung der Niederlande in zwölf Provinzen in Europa und den besonderen Gemeinden in der Karibik


Übersicht

Provinz Niederländischer
Name
Hauptstadt Flagge Lage
Drente Drenthe Assen
Flevoland Flevoland Lelystad
Friesland Fryslân
(bis 1996 Friesland)
Leeuwarden
Gelderland Gelderland Arnhem
Groningen Groningen Groningen
Limburg Limburg Maastricht
Nordbrabant Noord-Brabant ’s‑Hertogenbosch
Nordholland Noord-Holland Haarlem
Overijssel Overijssel Zwolle
Südholland Zuid-Holland Den Haag
Utrecht Utrecht Utrecht
Zeeland Zeeland Middelburg

Literatur

  • Michael North: Geschichte der Niederlande. C. H. Beck Verlag, München 2008, ISBN 978-3-406-41878-5
  • Christoph Driessen: Geschichte der Niederlande. Verlag Friedrich Pustet, Regensburg 2009, ISBN 978-3-7917-2173-6

Weblinks

Quellen