Julia Klöckner

Julia Klöckner, 2018

Julia Klöckner (* 16. Dezember 1972 in Bad Kreuznach, Rheinland-Pfalz) ist eine deutsche Politikerin der Christlich Demokratischen Union Deutschlands (CDU). Im Dezember 2021 wurde sie die wirtschaftspolitischen Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und im Januar 2022 Bundesschatzmeisterin der CDU. Von 2012 bis Januar 2022 war sie stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende und vom 14. März 2018 bis zum 8. Dezember 2021 Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft im Kabinett von Angela Merkel.

Leben

Familie und Bildung

Julia Klöckner wurde am 16. Dezember 1972 in Bad Kreuznach in Rheinland-Pfalz geboren. Aufgewachsen ist sie als jüngstes Kind einer Winzerfamilie mit ihrem Bruder Stephan in Guldental im Landkreis Bad Kreuznach. Nach der Scheidung ihrer Eltern blieb sie beim Vater. Nach dem Abitur 1992 am Gymnasium an der Stadtmauer in Bad Kreuznach studierte sie Theologie, Politikwissenschaft und Pädagogik an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz. In Neustadt an der Weinstraße wurde sie 1995 zur Deutschen Weinkönigin gewählt. 1997 trat sie in die Junge Union, Frauen Union und CDU ein. Von 1998 bis 2000 absolvierte sie ein journalistisches Volontariat beim Meininger Verlag in Neustadt an der Weinstraße.

Karriere

Ab 1994 unterrichte sie als Religionslehrerin an der Pestalozzi-Grundschule in Wiesbaden-Biebrich. Von 1999 bis 2002 arbeitete sie als freie Mitarbeiterin beim SWR-Fernsehen in Mainz. Von 2000 bis 2002 arbeitete sie als Redakteurin der Zeitschrift „weinwelt“ und von 2001 bis 2009 bei der Zeitschrift „Sommelier-Magazin“, auch als Chefredakteurin. Von 2002 bis 2011 war Julia Klöckner Mitglied des Deutschen Bundestages und von 2009 bis 2011 Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. Seit 2010 ist sie Landesvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz und war bei der Landtagswahl 2011 und 2016 die Spitzenkandidatin ihrer Partei. Von 2011 bis 2018 führte sie als Vorsitzende die CDU-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag an. Ab dem 14. März 2018 war sie Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft unter Angela Merkel. Am 8. Dezember 2021 wurde nach der Bundestagswahl 2021 die Regierung Merkel von der Ampel-Koalition unter Olaf Scholz (SPD) abgelöst. Auf Julia Klöckner folgte Cem Özdemir von Bündnis 90/Die Grünen im Amt des Bundesministers für Ernährung und Landwirtschaft.

Mitte Dezember 2021 wurde Julia Klöckner zur wirtschaftspolitischen Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gewählt. Auf dem 34. CDU-Parteitag wurde sie am 22. Januar 2022 zur Bundesschatzmeisterin gewählt. Zur Neuwahl der stellvertretenden CDU-Bundesvorsitzenden trat sie nicht mehr an.

Privat

Julia Klöckner lebt in Bad Kreuznach und ist mit Ralph verheiratet, dem Gründer und Inhaber eines Oldtimer-Zentrums, der zwei Töchter in die Beziehung gebracht hat.

Kritik

Ernährung

Zur Reduzierung von in der Menge schädlichen Zucker, Salz und Fett in Lebensmitteln setzt Julia Klöckner lediglich auf freiwillige Selbstverpflichtung der Wirtschaft. Eine Zuckersteuer, wie sie erfolgreich zum Beispiel in Großbritannien eingesetzt wird und von vielen Ärzten gefordert wird, hält Julia Klöckner nicht für ausreichend. Die Ernährungsindustrie hat sich lediglich dazu bereits erklärt, schrittweise die Gesamt-Kalorienzahl in Fertignahrungsmitteln zu reduzieren. Sanktionen gibt es keine.

Nach Jahren des Widerstandes gegen eine farbige Nährwertkennzeichnung von Lebensmitteln gab Klöckner aufgrund von einem verpflichtenden EU-Recht eine Umfrage in Auftrag, deren Ergebnis sie bereits vorab als Entscheidungskriterium wertete. Das Marktforschungsinstitut Info befragte 1600 Personen, davon sprachen sich 57 Prozent der Befragten sich für den sogenannten Nutri-Score aus. Im Frühjahr 2019 versuchte Klöckner, eine Studie, die den Nutri-Score positiv bewertete, nicht an die Öffentlichkeit dringen zu lassen. Der Nutri-Score wurde da bereits in Frankreich eingesetzt und Belgien, Spanien, Portugal und Luxemburg haben sich bereits für dieses System ausgesprochen. In Deutschland wurde der Nutri-Score nach dieser Umfrage eingeführt, allerdings für die Hersteller nur freiwillig. „Wir müssen seriös sein“, erklärte Klöckner zur Kritik, es habe zu lang gedauert.

Anfang Juni 2019 veröffentlichte das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft ein Video, in dem Klöckner ausdrücklich den Schweizer Nahrungsmittelkonzern Nestlé für die Reduzierung von Zucker-, Salz- und Fettgehalt seiner Lebensmittel würdigte. Dabei stand sie mit Nestlés Deutschlandchef Marc-Aurel Boersch vor der Kamera. Für diese Form der Werbung wurde sie u. a. von Politikern der CDU, SPD und Grünen, von der Verbraucherorganisation Foodwatch und von dem YouTuber Rezo kritisiert. Klöckner und ihr Ministerium verteidigten das Video, die Ministerin bezeichnete Kritiker im Internet als „hate speaker“ (Hassredner). Die Medienanstalt-Berlin Brandenburg kündigte an, den Fall zu prüfen. Die Verbraucherzentrale Hamburg verglich daraufhin stichprobenartig 24 Produkte von 2008 bis 2016 mit den aktuellen Nestlé-Produkten und konnten die Aussagen des Nestlé-Chefs nicht bestätigen, teilweise ist der Fett-Gehalt sogar deutlich mehr geworden. Lediglich beim Salz sei der Wert im Schnitt um 11,3 Prozent gesunken. Nestlé bezeichnete die Stichproben der Verbraucherzentrale Hamburg als nicht repräsentativ.

Schweinezucht

Kastration

2008 wurde ein baldmöglichster Ausstieg aus der Kastration angekündigt und 2013 im Tierschutzgesetz festgelegt, die betäubungslose und deswegen extrem schmerzhafte Ferkelkastration Ende 2018 zu beenden. Ende November 2018 warb Klöckner bei einem nicht öffentlichen Treffen mit der Agrarindustrie, dem Lebensmittehandel und mit Tierärzten jedoch für die Verlängerung der betäubungslosen Ferkelkastration. Wenige Tage darauf beschloss dann der Bundestag am 29. November 2018, dass Ferkel zwei Jahre länger als urspünglich geplant bis Ende 2020 ohne Betäubung kastriert werden dürfen. Klöckners Vorgehen führte zu Protesten von Tierschutz- und Verbraucherverbänden. Die Grünen kritisierten Julia Klöckner dafür, dass das Bundeslandwirtschaftsministerium bei Schlachtunternehmen und Lebensmitteleinzelhändlern für die bereits bestehenden Alternativen zur betäubungslosen Ferkelkastration hätte werben sollen und die Verbraucher umfassend hätte aufzuklären sollen, das aber nicht geschehen sei. Mitte 2020 schloss Klöckner dann eine Verlängerung der Übergangsfrist über das Jahresende 2020 hinaus kategorisch aus. „Schmerzausschaltung gilt, Schmerzlinderung ist aus Tierschutzgründen kein durch das Gesetz abgedeckter Weg“ erklärte sie beim vierten Runden Tisch zur Ferkelkastration. Es gäbe drei rechtskonforme Alternativen, stellte sie klar.

Kastenstände

In der Verordnung zum Schutz von Schweinen bei Stallhaltung (Schweinehaltungsverordnung) vom 30. Mai 1988 wurde bereits festgelegt, dass „jedes Schwein ungehindert aufstehen, sich hinlegen und den Kopf und in Seitenlage die Gliedmaßen ausstrecken kann“. Dies wurde in der Praxis jedoch nicht umgesetzt. 2016 entschied das Oberverwaltungsgericht in Magdeburg, dass Schweine sich jederzeit in eine Liegeposition begeben können sollten und dabei ihre Gliedmaßen so weit ausstrecken können dürfen, dass sie an keinem Punkt an ein Hindernis stoßen. Trotzdem blieb die Haltung in engen Kastenständen weiterhin gängige Praxis und wird kaum geahndet. Im Juli 2020 stimmte der Bundesrat der Abschaffung der Kastenstandhaltung mit einer Übergangsfrist von acht Jahren zu und legalisierte die vorher illegale Praxis für weitere acht Jahre. Andere Länder verboten den Kastenstand schon in den 1990er Jahren oder grenzten ihn stark ein. In Großbritannien dürfen Schweine etwa gar nicht auf diese Weise fixiert werden, in den Niederlanden nur für wenige Tage nach der Geburt von Ferkeln. Die Niederlande sind trotzdem unter den Top Ten der Exporteure auf dem Weltmarkt.

Werke

• 1998: Der Wein erfreue des Menschen Herz : Geschichten über den Wein und die Menschen in der Bibel, Julia Klöckner und Thomas Hartmann, 77 Seiten, Paulusverlag, ISBN 978-3-7228-0446-0
• 2008: Irdischer Wein - Himmlischer Genuss : Der Wein in der Bibel, Thomas Hartman und Julia Klöckner, 61 Seiten, Paulusverlag, ISBN 978-3-7228-0748-5
• 2014: Novellierung des Urheberrechts: Stillstand, Herausgeber Helmut Hartung, 46 Seiten, Weimar, Promedia-Verlag
• 2015: Zutrauen! : Ideen statt Ideologien - Was mir in der Politik wichtig ist, 185 Seiten, Herder Verlag, ISBN 978-3-451-31114-7
• 2018: Nicht verhandelbar : Integration nur mit Frauenrechten, 173 Seiten, Gütersloher Verlagshaus, ISBN 978-3-579-08712-2

Weblinks

• https://www.julia-kloeckner.de/
• Julia Klöckner bei Facebook
• Deutscher Bundestag: Klöckner, Julia
• Julia Klöckner - Profil bei abgeordnetenwatch.de
• Julia Klöckner bei Wikimedia Commons